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SPD Halensee

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In Halensee entsteht das Tor zum Ku’damm

Wie wir Bürgerbeteiligung in Zukunft miteinander gestalten, ist aus meiner Sicht eine der wichtigsten Aufgaben, denen sich Politik und Verwaltung in der nächsten Zeit stellen müssen, damit die - vielfach berechtigten - Interessen der Einzelnen Berücksichtigung finden. Was dabei aber niemals Gegenstand der Diskussion werden darf, sind Forderungen dergestalt, alles müsse bleiben, wie es ist.

Auch in der Einwohnerversammlung am 12.01.2016 klangen solche Forderungen - lauthals und andere Redner unterbrechend vorgetragen - immer wieder durch. In der schnell wachsenden Stadt brauchen wir dringenden Wohnraum, und welche Flächen würden sich dafür besser eignen, als Brachflächen wie die in der Seesener Straße. Richtig ist, dass sich der Kiez dadurch verändern wird - und darauf freue ich mich, weil es eine positive Veränderung sein wird.

Der von vielen Anwohnern gefürchtete und schmuddelige Henriettenplatz wird eine erhebliche Aufwertung erfahren, so dass man sich hier vielleicht auch mal wieder gerne aufhalten wird. Die - ebenfalls schmuddelige - Seesener Straße wird ihrer Lage, immerhin eine absolute Innenstadtlage in Charlottenburg-Wilmersdorf, dann wieder gerecht werden.

Die Argumente, die dagegen vorgebracht werden, sind wie so oft leider auch hier irreführend und populistisch. Es sollten mehrere Tiefgaragen-Ebenen gebaut werden - zugleich wehrt man sich aber gegen mehr Verkehr. Es sollen sozialverträgliche Mieten kommen - was bei mehreren Tiefgaragen-Ebenen sicher nicht möglich sein wird. Es sollen die Bäume geschützt werden, während man seine eigenen "Aufrufe" mit Reißzwecken an die Bäume heftet. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen.

Die sog. Bürgerinitiative tritt hier stets so auf, als vertrete sie alle Einwohner Berlins oder zumindest Halensees. Dies ist falsch. Es sind nur einige wenige, die keine Veränderungen wollen, und wenn, dann bitte nicht bei uns. Die Vielzahl der Bürgerinnen und Bürger freut sich, wie ich, auf die positiven Veränderungen, darauf, dass die Ecke eine enorme Aufwertung erfahren wird, darauf, dass wir viele neue Nachbarn bekommen werden und nicht zuletzt auch die wirtschaftlichen Interessen in Halensee gestärkt werden.

Ich vertrete nämlich, wie auch die (von allen!) gewählten Vertretern, so auch Stadtrat Schulte, lieber die Interessen der vielen, die sich nicht in Initiativen zusammenschließen können oder sich aus sonstigen Gründen nicht lauthals artikulieren, und die die gesamtstädtischen Interessen im Auge haben und das Gemeinwohl aller, nicht einzelner.


Danke für die Unterstützung und für das Vertrauen

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 5. Dezember 2016 die Kandidatinnen und Kandidaten gewählt, mit denen wir in die Wahl im Herbst 2016 gehen werden. Trotz großer Unterstützung aus dem Wahlkreis und vieler Arbeitsgemeinschaften hat die Kreisdelegiertenversammlung meine Kandidatur nicht bestätigt.

Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich und aufrichtig bei Euch für Eure großartige und unermüdliche Unterstützung bedanken, die ich in den vergangenen Wochen erfahren durfte. Wir haben viele tolle Aktionen und gemeinsame Aktivitäten miteinander gemacht und alles gegeben, damit der Wahlkreis 5 für die SPD wieder gewonnen werden kann. Euch allen ein dickes <3 und Dankeschön!


Christian Hochgrebe als Direktkandidat nominiert

In der Abteilungsversammlung am 3. November 2015 hat die SPD Grunewald Christian Hochgrebe nach Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten sowie nach geheimer Abstimmung einstimmig als Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis 5 Charlottenburg-Wilmersdorf nominiert.

Die Abteilungen Grunewald und Halensee haben sich damit beide einstimmig für Christian Hochgrebe ausgesprochen. Die SPD Halensee hatte Hochgrebe bereits im Sommer nominiert. Unterstützung erhält er ferner durch die einstimmigen Nominierungen der Arbeitsgemeinschaften AG60+, der AG Schwusos und der AG Migration und Vielfalt.

Die Entscheidung über die Kandidatur für die Wahlen im Herbst 2016 trifft die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf am 5. Dezember 2015.


Müller: Es ist nicht alles einfach, aber wir bekommen das hin!

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In seiner vielbeachteten Regierungserklärung im Berliner Abgeordnetenhaus machte der Regierende Bürgermeister Michael Müller klar, dass die große Zahl der neuen Nachbarinnen und Nachbarn in unserer Stadt, die vor Krieg, Hunger und Vertreibung geflohen sind, eine große Herausforderung ist.

Es darf keine Denk-Schranken geben, und auch das Tempelhofer Feld muss mit seiner großen Freifläche für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. In der Diskussionsrunde im Wahlkreisbüro von Frank Jahnke stelle sich Müller den vielen Fragen und machte nochmals klar, dass die zuständigen Senatoren weiter in der Verantwortung sind.


Ehemaliges Rathaus Wilmersdorf ist Notunterkunft

BundespräsidentSeit dem 14. August 2015 ist das ehemalige Rathaus Wilmersdorf zur sogenannten "notbelegten Erstaufnahmeeinrichtung" für Flüchtlinge geworden. Inzwischen werden hier gut 500 Flüchtlinge untergebracht. Die Einrichtung wird vom Arbeiter-Samariter-Bund betrieben. Seit dem ersten Tag ist die Notunterkunft im Rathaus Wilmersdorf zum Sinnbild für eine wunderbare Willkommenskultur und für großartige Unterstützung durch unsere Nachbarinnen und Nachbarn in Wilmersdorf, aber auch darüber hinaus, geworden.

Bundespräsident Gauck besuchte die Notunterkunft Ende August 2015 und lobte den Einsatz der täglich über 100 freiwilligen Helferinnen und Helfer als Ausdruck des "hellen Deutschlands". Auch, wenn in der Notunterkunft nicht immer alles prefekt funktionert, ist die Zusammenarbeit zwischen dem ASB und den vielen Freiwilligen vorbildlich. Lesen Sie mehr im Menüpunkt Integration und Flüchtlingsarbeit.


Bürgerbeteiligung zentrale Aufgabe

Wie wir die Bürgerbeteiligung in der Zukunft organisieren, ist eine der zentralen Aufgaben, der wir uns als Politik werden stellen müssen.

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Diskussionsabend mit Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP

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Im alten Kino "Klick" in der Charlottenburger Windscheidtstraße durfte ich nach der Vorführung des sehr gelungenen Films "Willkommen auf Deutsch" (weitere Infos hier) die Talk-und Diskussionsrunde mit der Berliner SPD-Europaabgeordneten Sylvia-Yvonne Kaufmann, der Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses Ülker Radziwill sowie Engagierten moderieren. Es war ein guter und spannender Abend mit vielen guten Gesprächen, in denen insgesamt Konsens darüber bestand, das wir eine neue und vor allen Dingen einheitliche Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik in Europa brauchen, damit wir den berechtigten Interessen der Menschen gerecht werden können.


Kinderfest in der Flüchtlingseinrichtung Rognitzstraße

kinderfestGemeinsam mit den Kindern in der Flüchtlingseinrichtung in der Rognitzstraße haben wir den Internationalen Kindertag gefeiert. Mit tatkräftiger Unterstützung des Bürgermeisters von Charlottenburg-Wilmersdorf, Reinhard Naumann, sowie Stadtrat Engelmann haben wir den Regen weg gepustet und konnten den Kindern einen vergnüglichen Nachmittag bereiten. Lesen Sie mehr zu meinem Engagement in der Flüchtlingsarbeit.


2011-2014: Eine positive Zwischenbilanz für Berlin

Eine umfangreiche Broschüre mit der erfolgreichen Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin ist ab sofort erhältlich. Die Broschüre können Sie sich auch als PDF herunter­laden.

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