Wie wir die Bürgerbeteilgung in der Zukunft organisieren, ist aus meiner Sicht eine der zentralen Aufgaben, die die Politik in der Zukunft beantworten werden muss.

Bürgerbeteiligung

Bürgerschaftliches Engagement heißt Einmischung, Mithilfe und Mitbestimmung. Bürgerschaftliches Engagement ist dafür da, dass man sich begegnet, es ist ein Prozess des Sich-Kennenlernens.

Bürger-Informationssystem
Die Berliner Bezirksverordnetenversammlungen geben Einblick in Ihre Arbeit. Über einen öffentlichen Zugang zu ihrem Informationsdienst können Sie sich direkt aus den Sitzungsunterlagen der BVV über die bezirklichen Angelegenheiten informieren. Gelangen Sie hier zum Informations-System der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf. Hier können Sie sich über den Sitzungskalender, die Ausschüsse und Fraktionen, aber auch über Anfragen informieren und selbst Anfragen an die Abgeordneten und die BVV stellen.

Mit der Änderung der Verfassung von Berlin und des Bezirksverwaltungsgesetzes erhielten Bürgerinnen und Bürger erweiterte Möglichkeiten, auf Probleme und kommunale Bedürfnisse zu reagieren und an der Lösung aktiv mitzuwirken. Diese Instrumente wurden bislang vielfach genutzt und gelangen regelmäßig zu großer Beachtung in der öffentlichen Wahrnehmung. Nicht immer ist das so ausgegangen, wie wir uns das gewünscht hatten.

Politik muss die vielen – berechtigten – Interessen der Menschen ernst nehmen und die Bürgerinnen und Bürger in die Kommunikation und in die Planungen mit einbeziehen. Nur gemeinsam können wir mit unseren Nachbarn die wachsenden Stadt gestalten. Die SPD steht dabei als Garant für den am Gemeinwohl orientierten Ausgleich dieser Interessen. Dafür stehe ich und dafür setze ich mich ein.